Manche Ereignisse verändern die Welt. Einer der letzten Tage, der die Welt veränderte und an den die Erinnerung noch frisch ist, ist der 11. September 2001. Kein anderes Ereignis löste so viel aus, wie der Anschlag auf das Herz Amerikas, auf New York. Nun kann man als nächsten Termin den 11. März 2011 nehmen (Hat jemand Lust eine Verschwörungstheorie zu konstruieren?). Der Tag, an dem das verheerende Erdbeben und der Tsunami auf Japan trafen. Zumindest ist Frau Merkel der Ansicht, es handele sich dabei um eine "Zäsur" und um ein "Weltereignis". Es ist nun nicht gerade an mir, zu bewerten inwiefern sie damit richtig liegt und zu hinterfragen, was genau eine solche Einstufung überhaupt nützt. Eines ist aber doch klar, am allerwenigsten nützen solche tollen Worte den Opfern der Katastrophe. Aber Frau Merkel wäre nicht Frau Merkel, wenn sie nicht einen Hintergedanken gehabt hätte, bei ihrem geistigen Erguss.
Kurz zuvor war nämlich etwas zu beobachten, was in über 60 Jahren Bundesrepublik Deutschland noch nicht passiert ist. Eine Regierung hat das komplette Gegenteil von dem erklärt, was sie erst sechs Monate zuvor als Revolution verkauft hatte. Das schwarz-gelbe Regierungsbündnis erklärte eine Abkehr von der Atomenergie. Oder so etwas ähnliches. Oder etwas ganz anderes? Das Wort, das die Regierung nutzte um ihr Vorhaben zu erklären, war in meinem Wortschatz bislang nicht vorhanden: "M-o-r-a-t-o-r-i-u-m".
Es hilft alles nichts, nicht mal der Blick in den Duden: "Ein Moratorium ist eine befristete Stundung, ein Aufschub." Aber was schiebt die Regierung auf? Was befristet sie? Was stundet sie? Atomenergie. Die Bundesregierung befristet das Gesetz, das die Laufzeiten für die Atomkraftwerke begründet. Schon der sprachliche Widerspruch ist recht groß: Wie kann man ein Gesetz befristen? Und das dann drei Monate? Dieser Widerspruch ist nicht nur mir aufgefallen, auch der Bundestagspräsident Norbert Lammert von der CDU lässt prüfen, inwiefern das Moratorium überhaupt auf sicherer rechtlicher Grundlage steht. Hokus pokus fidibus, Fakt ist jedenfalls, dass die Laufzeiten erstmal nicht verlängert werden, weil man die Sicherheit der AKW in den drei Monaten prüfen möchte.
Sechs Monate zurück. Bundeskanzlerin Angela Merkel tritt vor die Presse. "Das was ich heute zu verkünden habe, ist nichts geringeres als eine Revolution in der Energiepolitik." Das große Wort der "Revolution" war zwar auch vor sechs Monaten schon an Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten. Nicht revolutionär war es die Laufzeiten zu verlängern, sondern reaktionär, und zwar im engsten Wortsinne. Auch heute ist ein Moratorium nicht revolutionär. Es bedeutet nichts anderes als, "Wir warten jetzt drei Monate bis die wichtigsten Wahlen vorbei sind und hoffen, dass das dumme Volk dann Japan vergessen hat und wir mit unserer Atomrevolution weiter machen können". Ja, es ist eine Unverschämtheit, wie die Regierung uns für dämlich verkauft. Sie halten uns für unzurechnungsfähig und spielen bewusst damit uns zu manipulieren. Pech für Frau Merkel und Co., dass ihr eigenes Volk mehr Intelligenz besitzt, als die Regierung.
Kurz zuvor war nämlich etwas zu beobachten, was in über 60 Jahren Bundesrepublik Deutschland noch nicht passiert ist. Eine Regierung hat das komplette Gegenteil von dem erklärt, was sie erst sechs Monate zuvor als Revolution verkauft hatte. Das schwarz-gelbe Regierungsbündnis erklärte eine Abkehr von der Atomenergie. Oder so etwas ähnliches. Oder etwas ganz anderes? Das Wort, das die Regierung nutzte um ihr Vorhaben zu erklären, war in meinem Wortschatz bislang nicht vorhanden: "M-o-r-a-t-o-r-i-u-m".
Es hilft alles nichts, nicht mal der Blick in den Duden: "Ein Moratorium ist eine befristete Stundung, ein Aufschub." Aber was schiebt die Regierung auf? Was befristet sie? Was stundet sie? Atomenergie. Die Bundesregierung befristet das Gesetz, das die Laufzeiten für die Atomkraftwerke begründet. Schon der sprachliche Widerspruch ist recht groß: Wie kann man ein Gesetz befristen? Und das dann drei Monate? Dieser Widerspruch ist nicht nur mir aufgefallen, auch der Bundestagspräsident Norbert Lammert von der CDU lässt prüfen, inwiefern das Moratorium überhaupt auf sicherer rechtlicher Grundlage steht. Hokus pokus fidibus, Fakt ist jedenfalls, dass die Laufzeiten erstmal nicht verlängert werden, weil man die Sicherheit der AKW in den drei Monaten prüfen möchte.
Sechs Monate zurück. Bundeskanzlerin Angela Merkel tritt vor die Presse. "Das was ich heute zu verkünden habe, ist nichts geringeres als eine Revolution in der Energiepolitik." Das große Wort der "Revolution" war zwar auch vor sechs Monaten schon an Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten. Nicht revolutionär war es die Laufzeiten zu verlängern, sondern reaktionär, und zwar im engsten Wortsinne. Auch heute ist ein Moratorium nicht revolutionär. Es bedeutet nichts anderes als, "Wir warten jetzt drei Monate bis die wichtigsten Wahlen vorbei sind und hoffen, dass das dumme Volk dann Japan vergessen hat und wir mit unserer Atomrevolution weiter machen können". Ja, es ist eine Unverschämtheit, wie die Regierung uns für dämlich verkauft. Sie halten uns für unzurechnungsfähig und spielen bewusst damit uns zu manipulieren. Pech für Frau Merkel und Co., dass ihr eigenes Volk mehr Intelligenz besitzt, als die Regierung.
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